Verbände rufen zur Großdemo in Berlin auf

23. Oktober 2020 Aus Von Gerlach

Mit einer gemeinsamen Großdemonstration wollen Tourismus-, Gastronomie- und Veranstaltungswirtschaft am kommenden Mittwoch, 28. Oktober, in Berlin einmal mehr auf ihre katastrophale wirtschaftliche Situation aufmerksam machen. Um fünf nach 12 startet die Kundgebung unter dem Motto „On Fire“.

Zu der Demo ruft das Aktionsbündnis Alarmstufe Rot gemeinsam mit den Verbänden BTW, DRV, RDA, GBK, ASR, VIR und dem Dehoga Bundesverband auf. Im Schulterschluss fordern sie Hilfsprogramme, die sich gezielter an den Bedürfnissen der Unternehmen orientieren als die bisher von der Regierung aufgelegten Förderprogramme.

Sie haben einen gemeinsamen Katalog von Maßnahmen erstellt, mit dem große Teile der Veranstaltungs- und Tourismuswirtschaft und somit Millionen von Arbeitsplätzen vor dem Aus gerettet werden könnten.

Zu den Forderungen zählt unter anderem die Ausweitung der Überbrückungshilfe, indem der Unternehmerlohn erstattet werden soll und die Deckelung des Programms von derzeit 50.000 Euro pro Monat angehoben wird bis zur zulässigen Grenze des EU-Beihilferahmens. Darüber hinaus soll die Personalkostenpauschale von 20 auf 50 Prozent heraufgesetzt werden.

Gefordert wird, „ersatzlos nutzlos aufgewandter/frustrierter Kosten, die im Zusammenhang mit der Planung, Abwicklung oder Durchführung von Anlässen angefallen sind, deren Absage auf die Pandemiebekämpfung zurückzuführen ist“, zu erstatten. Kosten müssen zudem rückwirkend geltend gemacht werden können. Ferner sollen Kreditprogramme angepasst und verbessert werden, beispielsweise durch verlängerte Laufzeiten. Ein KFW-Schnellkredit müsse auch Unternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitern angeboten werden.

Eine erste Großdemo der Veranstaltungswirtschaft hatte am 9. September mit rund 15.000 Teilnehmern stattgefunden. Man sei überzeugt, mit einer weiteren Großveranstaltung noch größere Aufmerksamkeit zu erregen. „Es haben in den vergangenen Monaten zwar viele gute Gespräche mit der Politik stattgefunden, passiert ist jedoch wenig“, kritisieren die Organisatoren. Insbesondere die Lage der vielen Soloselbständigen und Einzelunternehmer dramatisiere sich zusehends. „Es bedarf dringend einer zielorientierten Lösung durch die Politik, abseits von Hartz IV beziehungsweise der Grundsicherung.“

 
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