Kurzarbeit: Regelung könnte bestehen bleiben

20. Mai 2021 Aus Von Gerlach

Der Bundesverband der deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) begrüßt Signale aus dem Bundesarbeitsministerium, nach denen die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit bis zum Jahresende übernommen werden könnten. „Wir danken Bundesarbeitsminister Heil für seinen Vorstoß im Sinne unserer Beschäftigen und Unternehmer“, wird BTW-Generalsekretär Michael Rabe in einer Pressenotiz zitiert. 

Rabe zufolge seien durch die Kurzarbeit allein in der Tourismuswirtschaft viele hunderttausend Arbeits- und Ausbildungsplätze gerettet worden. „Diese nun auf den letzten Metern der Pandemie doch noch leichtfertig aufs Spiel zu setzen, kann nicht im Sinne der Politik sein. Deshalb fordern wir auch die beiden Koalitionspartner der SPD auf, kurzfristig den Weg für die weitere vollständige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge bis Ende 2021 frei zu machen.“

Streitpunkt Sozialversicherungsbeiträge

Nach derzeitigem Stand müssen Arbeitgeber, deren Angestellten sich in Kurzarbeit befinden, ab 1. Juli 50 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge wieder selbst tragen – laut BTW eine Mehrbelastung, die nicht zu stemmen sei. Ein weiterer Stellenabbau wäre kaum zu vermeiden, so der BTW. Denn für die Tourismusbranche sei die Corona-Krise am 30. Juni „noch lange nicht vorbei“. 

Bereits am Freitag (14. Mai) hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in einem Interview des „Handelsblatt“ angekündigt, die Möglichkeiten der Kurzarbeit in vollem Umfang bis zum Jahresende verlängern zu wollen. Ein Verordnungsentwurf werde von der Regierung derzeit abgestimmt. 

Laut Ifo waren im April 2,7 Millionen Menschen in Kurzarbeit

Laut Heil sei Kurzarbeit für die Bundesagentur für Arbeit und den Bundeshaushalt zwar sehr teuer. Doch würde mit diesem Instrument „die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit“ verhindert, die für Staat und Gesellschaft viel teurer wäre. 

Wie dpa berichtet, waren im April noch 2,7 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Die Nachrichtenagentur bezieht sich auf eine Schätzung des Wirtschaftsforschungsinstituts Ifo. 

Tourismusbranche in großer Not

Wie groß die Not in der Tourismusbranche ist, zeigt die jüngste Umfrage des DRV. Dieser zufolge sind 98 Prozent aller befragten Reiseveranstalter und 96 Prozent der Reisebüros in der Corona-Pandemie auf staatliche Unterstützung angewiesen. Gemeinsam mit weiteren Verbänden drängt der DRV auf eine Verlängerung der Hilfen für die Reisebranche

Wie DRV-Hauptgeschäftsführer Dirk Inger während des digitalen Reisebüro-Tags des DRV äußerte, gebe es bereits „intensive Gespräche über die Ausgestaltung und ich rechne Anfang Juni mit einer politischen Entscheidung". 

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